Zur Wahl im September: Ich geh nicht hin!

Ich würde nicht wählen gehen, auch wenn ich könnte (ich bin hierzulande Ausländer, könnte aber auf Gemeinde- und EU-Ebene wählen), schon gar nicht in einem System mit Fünfprozentklausel, und obschon es seltene Situationen geben mag, in denen man mit Wählen eine kleine positive Veränderung herbeiführen könnte, vorausgesetzt genug andere machen dabei mit. Ist die nötige Veränderung von größerer Art und wird die Meinung von allen darüber geteilt, dann haben wir eine revolutionäre Situation und es geht auch ohne Wahlen, wie damals 1989 in der DDR. Dies ist eine grundsätzliche Frage. 1. Was können wir denn "wählen", wenn die etablierten Parteien sich mit Tricks und Kniffs und Werbung mittels Steuergeldern und Staatsfunk- und Staatsschulen-Indoktrination einbetoniert haben und sich kaum unterscheiden, zumindest nicht in den kapitalen Fragen? Es ist doch wie bei Henry Ford, der gesagt hat, ihr könnt beim Modell T jede Farbe wählen, vorausgestetzt sie ist schwarz... 2. Ich gehöre als Individuum mir und bin von Natur aus souverän und lass mir von selbsternannten (wohlgemerkt, selbsternannt bevor es überhaupt zu Wahlen kommt) Machthabern diese natürlichen Rechte nicht beschneiden durch Gesetze und Polizeigewalt. Nur die dümmsten Kälber oder Hammel wählen ihren Schlachter selbst. Und die Mehrheit, die das anders sieht, soll bitteschön die Bosse nur für sich selbst wählen, auf eigene Kosten, Gefahr und Risiko und diese drei nicht auf andere, auf Minderheiten abwälzen. Endstation! Alle bitte hier aussteigen, die Ihr nicht weiter verarscht werden wollt. Sezession ist das Stichwort. Nicht territoriale Sezession, sondern nicht-territoriale. 3. Alle weiteren Gründe, die ich teile, sowie Erläuterungen zu Punkt 2, stehen unter http://www.exterritorial.net/voting.htm sowie in zahlreichen Artikeln auf Englisch, Deutsch und in anderen Sprachen auf weiteren Seiten dieser Website-Gruppe. Lösungen insbesondere in der Datei qualegevivis.htm.

APPD - Erklärung zur Neuwahl

1.

Es ist eindeutig zutreffend, es gab keinen Anlass für eine Neuwahl des Bundestages, sondern diese wurde durch Gerhard Schröder willkürlich herbeigeführt, ohne jede stichhaltige oder juristische Begründung.
Die Regierung ROT/GRÜN verabschiedete am Vortag der Schröder Erklärung noch 44 Gesetze, von einer Handlungsunfähigkeit konnte also keine Rede sein.
Schröders Hinweis auf eine Blockkade durch den Bundesrat ist ebenso fragwürdig wie aufschlussreich.
Die Regierung ROT/GRÜN besaß die absolute Mehrheit im Bundesrat und hat diese erst im letzten Jahr (Landtagswahlen) verloren und das bedeutet, dass - wer immer die Regierung stellt - in den nächsten 4 Jahren bleiben die Machtverhältnisse im Bundesrat unverändert.

2.

Es ist richtig, dass die kleinen Parteien bei einer Beteiligung an den Wahlen behindert werden, praktisch auch eine Ausschaltung erfahren.
Doch das eigentliche Ziel, im besten Sinne des Anarchismus, ist nicht die Eroberung der Regierungsgewalt, sondern die Emanzipation von jeder Regierung.
Diese Bestrebungen sollten deutlicher und vertieft werden.

3.

Auch die Häuptlinge der Linkspartei haben nur ein Ziel: ein Mandat im Parlament. Gysi türmte als Wirtschaftssenator, Lafontaine war Schuldenkönig im Saarland, es handelt sich bei diesen Figuren um glänzende Windbeutel.
Nur alles was glänzt, besitzt nicht immer auch nur einen Schimmer von den wirklichen Alternativen.

Besuch in der Parteizentrale

Nun, die APPD ist zumindest eine Partei, die sich nicht so bierernst (c'est le cas de le dire) nimmt wie all die anderen und diese verdammt gut gekonnt auf den Arm nimmt. Wie es sich unter anständigen Leuten gehört!

Als Dank für den netten Empfang und die großzügige Versprühung von Witz und Intelligenz, will ich mal nicht so sein und auf diesen individualistischen Seiten Werbung für eine Partei machen und somit dem kollektivistischen Geist ein wenig fröhnen. Die Dummheit war mir ja schon mal passiert, und zwar mit der LP (Libertarian Party) der USA. Aber Ihr werdet zugeben müssen, daß ich nicht die langweiligsten auswähle... Und nicht die unehrlichsten! Nach diesem Relativismus, nun noch ein Statement:

Es ist meine demokratische Pflicht (wer räuspert sich da?!), hiermit allgemein bekannt zu geben, daß dieser kleinen Partei (auch wieder relativ), sowie auch den anderen kleinen "Splitter"parteien, die uns bekanntlich das Braunauer Schwein gebracht haben, dadurch, daß die großen Parteien ihn damals gewählt haben, ein typisch deutsches Unrecht geschieht (à la Fünfprozentklausel und so). Ihnen wird die Mitwirkung bei der politischen Willensbildung des Volkes (Heil!) erschwert, praktisch verwehrt. Dabei gibt es doch im Grundgesetz einen Artikel 21, Absatz 1! Aber im Unterschied zu den damaligen Opfern, wählen die jetzigen ihren Schlachter nicht selbst, sondern wehren sich mannhaft (soll ja auch deutsch sein...). Während es laut APPD in diversen Presse- und Agenturmeldungen heißt, verschiedene Abgeordnete und kleine Parteien "planten" eine Klage, hat die APPD sie längst eingereicht beim Bundesverfassungsgericht, und zwar bereits 15 Minuten nach Ende der Rede des Bundespräsidenten, die die vorgezogene Wahl verbindlich ankündigte! Hier findet Ihr den Wortlaut der Klage. Außerdem noch am Ende dieses Blogeintrags. Ich hasse nämlich Totschweigen allgemein. Sowie Boykottieren der schwächeren Medien, die meist Relevanteres zu bieten haben. Mir passiert es gerade im Moment selbst, wo die libertären Nachrichten-Auswahlen FND (Freedom News Daily) und RRND (Rational Review News Digest) den extrem wichtigen und hochkarätigen Essay zur Organspende von Prof. Schoolland auf meinen Webseiten boykottieren. Dasselbe ist mir vor kurzem bei einem anderen wichtigen Essay von Prof. Schoolland über den Mindestlohn passiert. Damals hat die Spezialagentur für Online-PR openPR.de meine folgende Pressemeldung abgelehnt, ohne Angabe von Gründen und ohne auf Anfragen zu reagieren:

Prof. Schoolland führt gesetzlich festgelegten Mindestlohn ad absurdum

Pressemitteilung von: The Exterritorial Imperative

Hamburg u. Honolulu, 16.03.05. Ken Schoolland, Associate Professor of economics and political science an der Hawaii Pacific University in Honolulu, veröffentlicht heute auf der Hamburger Website www.exterritorial.net ("The Exterritorial Imperative") eine internationalisierte Version seines Essays "MINIMUM WAGE FRAUD", in dem er mit äußerster Klarheit den Unsinn eines gesetzlich festgelegten Mindestlohnes sehr anschaulich nachweist. Weder Arbeitnehmer noch Arbeitgeber hätten daran einen Vorteil, nur die Politik.

Das war natürlich gerade in den Tagen, in denen im Staatsfunk und in den Print-Medien dieser Mindestlohn das Hauptthema war und dem von (Vertrags-)Freiheit und Marktwirtschaft nichts verstehenden (und sie nicht wirklich wollenden, da sie ach so pöstchenverhindernd sind und keinen Ruhestand à la Gabriel oder Lafontaine ermöglichen) rot(grün)en SPD-DGB-PDS-Klüngel (von der dezimierten, aber noch immer einsam aufrechten Mischpoke der Maoisten und Trotzkisten mal ganz abgesehen) solche Wahrheiten wahlpolitisch nicht genehm waren. Also unterdrücken diese Wahrheiten deren Handlanger. Somit hat sich der Inhaber Roland K. R. Becker wohl auch geoutet. Für Demokratie, Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Pressefreiheit! Na immer doch!

Nun die Dokumentation des Wortlauts der Verfassungsklage und anschließend eine Schlußbemerkung:

Bundesvorstand der APPD
Postfach 610462
10928 Berlin

BVG
Schloßbezirk 3
76133 Karlsruhe

Betreff:



Anrufung des BVG betreffs Klage gegen die Mindestanzahl von Unterstützungsunterschriften zu den vorgezogenen Neuwahlen zum 16. Bundestag

I

Wir stellen fest, daß die Ankündigung der Neuwahl des Deutschen Bundestages alle Parteien - so auch die APPD - völlig überrascht hat. Eine Not- oder Krisensituation war nicht offensichtlich, ebenso wie die Regierungsfähigkeit nicht durch einen Vertrauensverlust innerhalb der Regierungskoalition gefährdet schien. Bis zur erstmaligen Ankündigung von Neuwahlen durch den SPD-Parteivorsitzenden Müntefering gab es nicht die geringsten Indizien für Zerfallserscheinungen innerhalb der Regierung.

Die Regierung hatte das Vertrauen der sie stützenden Fraktionen, was sich sehr deutlich in der einträchtigen Verabschiedung einer ganzen Reihe von Gesetzen noch am Vortage der Vertrauensfrage widerspiegelt.

Wir stellen also weiterhin fest: Es war kein Mißtrauen da, folglich handelt es sich hier um einen vor der Regierung ohne Not herbeigeführte Situation, die keinefalls die Auflösung des Bundestages legitimieren kann.

II

Es gab daher für die APPD wie auch für alle anderen Parteien keinen Anlaß, sich auf eine vorgezogene Bundestagswahl vorzubereiten.

Während die nun angesetzte Neuwahl zwar für alle Parteien eine große Belastung darstellt, sehen sich die nicht im Bundestag oder in wenigstens einem Landesparlament vertretenen Parteien verschärften Problemen ausgesetzt: Um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, müssen sie innerhalb von ca. zwei Monaten ca. 30.000 Unterstützungsunterschriften sammeln, während dafür bei einem regulären Wahltermin rund 13 Monate Zeit zur Verfügung ständen.

Erschwerend zur verkürzten Vorwahlzeit kommt die zweiwöchige Ladungsfrist für das Aufstellen der Landeslisten, deren Wahl überhaupt erst Voraussetzung für die Anforderung der Formblätter für Unterstützungsunterschriften bei den jeweiligen Landeswahlämtern ist.

Gerade kleine Parteien verfügen meistens nicht über die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen, um die notwendige Anzahl von Unterschriften in dieser auf ein Sechstel enorm verkürzten Zeit zu sammeln, da besonders bei kleinen Parteien ein großer Teil der Parteiarbeit auf dem Engagement Ehrenamtlicher in deren Freizeit beruht. Viele dieser Parteimitglieder müssen sich darüber hinaus für den Wahlkampf frei nehmen.

Dadurch wird den großen, in Bundes- und Landtagen vertretenen, Parteien welche nach §§ 20 Abs. 2 und 27 Abs. 1 i.V.m. 18 Abs. 2 BWG nicht verpflichtet sind, Unterstützungsunterschriften zu sammeln, unbotmäßige Vorteile verschafft.

Obwohl sich schon jetzt abzeichnet, daß die APPD beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften erfolgreicher ist als im Vergleichszeitraum des Vorfeldes der Bundestagswahl 1998, wird durch den radikal verkürzten potentiellen Sammelzeitraum eine flächendeckende Teilnahme der APPD an der Bundestagswahl unmöglich gemacht.

Weil auch viele kleine Parteien die Wahlteilnahme aufgrund dieser also in der Praxis verschärften Bedingungen vermutlich nicht schaffen werden, wird es faktisch zu einem Ausschluß von Parteien kommen, die bei einer regulären Bundestagswahl sicher auf dem Wahlzettel gestanden hätten. Als Mittel zum Ausschluß ohne Verbot - die einzig legitime Möglichkeit eine Partei von der Wahl auszuschließen - wäre dem Mißbrauch durch die großen Parteien Tür und Tor geöffnet. Diese faktische Möglichkeit des Ausschlusses sieht der Gesetzgeber jedoch nicht vor.

Nicht ohne Grund hat der Gesetzgeber den Zeitraum von ca. einem Jahr für die kleineren Parteien für das Sammeln von Unterstützungsunterschriften vorgesehen, welche diese zur Wahlteilnahme qualifizieren. Wie sollen jetzt zwei Monate reichen?

So können sich viele Parteien, welche Randmeinungen sowie Minderheiten vertreten, nicht für die Wahlteilnahme qualifizieren, was dem Wesenszug eines demokratischen Staates komplementär entgegensteht.

III

Wir verlangen daher eine Überprüfung dieses Sachverhaltes wie auch eine notwendige Senkung der benötigten Unterstützungsunterschriften, damit die Wahlgerechtigkeit wiederhergestellt wird und die Grundlagen unserer Demokratie im Sinne von Artikel 20 Abs. 1 und 2 GG erhalten bleiben.

i.A

Inzwischen haben anscheinend AP, dpa, Yahoo.de und Der Spiegel das Schweigen durchbrochen (aber ich kann ja nicht so schnell schreiben wie die, mit deren Riesenstab), wodurch nun Butterbach.de wieder in gut bürgerlicher Gesellschaft wäre. Fick heil! ;-)

Liebe Freunde, Kollegen und Interessierte,

heute (Fr.) Abend ist es so weit, und unsere Licht- und Klanginstallation startet in den Sommer! Übrigens mit einem Eröffnungs-Event um 22.00h mit den Pontones:

Katrin Bethge - Overheadprojektion
John Eckhardt - Kontrabass
Cordula Grolle - Cello
Matthias Kaul - Schlagzeug & so
Astrid Schmeling - Flöten

Der Eintritt ist frei. Ich würde mich sehr freuen, Sie und Euch an einem Abend im Laufe des Sommers, vielleicht aber auch schon heute Abend dort zu treffen! Für die, die es interessiert, unten ein Programmtext.

Herzliche Grüße & einen schönen Sommer,
john eckhardt

PS: Weitere Konzerte dort, ebenfalls mit Katrin Bethge: 06.08. "Im Ohr brennt noch Licht" - Gregory Büttner & Stephan Funck (elektroakustische Klangschichtungen) / 17.09 "Sirenenklänge" - Hannes Wienert (Quattroflex-Schlauch), Sandra Wolff (Gesang), Astrid Griebenow (Text)

Licht- und Klanginstallation Kaispeicher A

John Eckhardt: Klanginstallation

Mit dem Klang als Zeichen, Ausdruck oder Metapher dieser variationsreichen, ineinandergreifenden Prozesse werden durch das Ohr neue, extreme Innenansichten und Momentaufnahmen vom Innenleben dieses Organismus ermöglicht, seine Oberfläche wird abgetastet und seine Umwelt erkundet.
Darüber hinaus kommt es zu Wechselwirkungen mit den Geräuschen der Umgebung, der Atmosphäre des Ortes, insbesondere aber mit den weithin sichtbaren abendlichen Licht-Projektionen: beim Näherkommen und beim schließlichen Eintreten in das Klangfeld des Speichers eröffnet sich dem Betrachter eine neue Tiefenschicht. Klang und Licht verbinden sich auf unterschiedliche Weise, sowohl auf der Ebene des konkreten Materials als auch im gemeinsamen Schwerpunkt auf dem Analogen, Prozesshaften und Durchlässigen. Sie durchdringen einander, fügen dem jeweils anderen eine neue Dimension hinzu und beeinflussen die Wahrnehmung des Hörer-Betrachters.
Für die klangliche Darstellung eines solchen lebendigen, durchlässigen Feldes von Kräften erhalten Form und Vorstellung des Mobile eine besondere Bedeutung: in ihm sind einerseits spezifische, klar abgegrenzte Objekte aufgehängt, und ihre Flugbahnen können vorgegeben werden. Andererseits sind aber der jeweilige genaue Aufenthaltsort, die Bewegung und die Konstellation dieser Elemente untereinander einer genauen Berechnung bewußt entzogen, stets einzigartig und unwiederholbar, und die Gesamtgestalt schließt Standort und Perspektive des Betrachters mit ein.

Diese Grundmaterialien bestehen hier im Wesentlichen aus eigens im Hafen angefertigten, weitestgehend unbearbeiteten Aufnahmen. Z.B. den nie gleichen Ponton- (Schwimmdock)-Klängen, deren Abhängigkeit von Bauweise, Befestigungsart und verwendeten Materialien sowie ihre große Empfindlichkeit gegenüber den Gezeiten, der Witterung und dem Schiffsverkehr sie zu einer natürlichen Entsprechung jener Gedanken von Ort, Feld und Mobile auf klanglicher Ebene machen. Gleichsam als Grundton des Hafens findet sich der bassige, warme und pulsierende Klang von Schiffsmotoren.
Auch am Kaispeicher selbst vorgefundene Klänge sind zu hören, wie z.B. Stimmen von in seiner Fassade brütenden Vögeln, an seiner Kaimauer wachsenden Pflanzen, der ihn unmittelbar umgebenden Baustellen oder solche, imaginäre, wie sie wohl eines Tages aus der auf seinem Fundament geplanten Philharmonie ertönen werden.
Eine wichtige Rolle spielen außerdem Sprachklänge (sowie punktuell auch Klänge traditioneller Musikinstrumente) der Wachstumsregionen und wichtigen Handelspartner des Hamburger Hafens, China und dem Baltikum (hier: Lettland), aber auch Äthiopiens und des Irans als Ursprungsländer von Kaffee und Perserteppichen: quasi verwandte Organismen in einem den Hafen umgebenden Netzwerk, mit denen er kommuniziert, die für sein Überleben wichtig sind und die seine Gestalt mitbestimmen.
Ferner Ausschnitte des Mittel- und Langwellenrundfunks von Seewetterberichten und Fragmente von Musiken des Hafens (Schifferklavier, Clubsounds)...

Katrin Bethge: Overheadprojektion

An manchen Tagen erscheinen konkrete Bilder, die die Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Hafens spiegeln und in ihrer vergrösserten Verzerrung eine athmosphärische Abstraktion erfahren. Der Kaispeicher bekommt eine organische Oberfläche, eine Haut, die sich während des gesamten Zeitraums der Licht- und Klanginstallation im ständigen Wandel befindet.

dieses projekt wird gefördert durch die hamburgische kulturstiftung und die hafen city gmbh.